Litwin hält Wirtschaftsunion mit Russland für notwendig

Der Vorsitzende der Werchowna Rada und Präsidentschaftskandidat, Wladimir Litwin, hält eine baldige Wiederbelebung des “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” mit Russland für notwendig. Dies erklärte er vor Journalisten in Lugansk.

“Notwendig ist es unbedingt und unverzüglich notwendig die Beziehungen mit Russland zu normalisieren und den “Einheitlichen Wirtschaftsraum” wiederzubeleben. Dies ist meine Position”, sagte Litwin.

Der Meinung des Parlamentssprechers nach, könnte dieser Prozess der Ukraine dabei helfen die Probleme bei der Abrechnung für Energieträger zu lösen. Litwin meint ebenfalls, dass die Wirtschaft der Ukraine an einer Verbesserung der Beziehungen zu Russland nur gewinnen kann.

Bekannt ist, dass für die Bildung eines “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” auch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, eintritt, der dies zu einem der Punkte seines Wahlprogrammes machte. Der “Einheitliche Wirtschaftsraum” Simonenkos sieht eine Vereinigung der Ukraine, Russlands, Weißrusslands und Kasachstans in einer Union vor.

Die Gründung eines “Einheitlichen Wirtschaftsraumes” in analoger Form wird auch von der Partei der Regionen unterstützt. Im Jahre 2008 nannte der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, die Integration der Ukraine in dieses Gebilde alternativlos.

Merken wir an, dass der ehemalige Präsident Leonid Kutschma im November letzten Jahres erklärt hat, dass die Idee des “Einheitlichen Wirtschaftsraums” eine “Seite der Vergangenheit” ist und die Ukraine bereits nicht mehr ein reales Mitglied dieser Formation werden kann. Er gab zu, dass er früher ebenfalls aktiv den “Einheitlichen Wirtschaftsraum” unterstützt hat, jedoch war der Hauptgegner für die Bildung dieser Institution Russland.

Im Mai 2008 wurde die Ukraine zu einem Mitglied der Welthandelsorganisation, was die Bildung von Wirtschaftsunionen mit Ländern, die nicht zur WTO gehören, erheblich erschwert. Bekanntlich gehören Russland, Weißrussland und Kasachstan nicht zur WTO und haben ihre eigene Zollunion gegründet.

Am 29. Dezember 2006 hatte die Zentrale Wahlkommission Präsident Wiktor Juschtschenko Unterschriftensammlungen für die Durchführung einer Volksabstimmung zum Beitritt der Ukraine zur NATO und zum “Einheitlichen Wirtschaftsraum” vorgelegt, doch das Staatsoberhaupt hat das Referendum nicht angesetzt.

Quelle: Ukrajinski Nowyny